Rechtsprechung
| SG Freiburg, 15.04.2008 - S 4 AS 4122/07 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,28069) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
Sozialgerichtliches Verfahren - Widerspruchsfrist - Rechtsbehelfsbelehrung - Adressat - Bedarfsgemeinschaft - Fehlen eines ausdrücklichen Hinweises auf Widerspruchsbefugnis eines minderjährigen Kindes - gesetzlicher Vertreter
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes als nicht zurückzuzahlenden Zuschuss; Bekanntgabe eines Verwaltungsaktes und inhaltliche Anforderungen an eine Rechtsbehelfsbelehrung im Zusammenhang mit Ablauf einer Widerspruchsfrist
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Freiburg, 15.04.2008 - S 4 AS 4122/07
- LSG Baden-Württemberg - L 8 AS 2369/08 (anhängig)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 8/06 R
Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - selbst genutztes Wohneigentum - …
Auszug aus SG Freiburg, 15.04.2008 - S 4 AS 4122/07
Zwar hat das BSG in seiner Entscheidung vom 07.11.2006, Az. B 7b AS 8/06 R angedeutet, dass die Rechtsbehelfsbelehrung des Ausgangsbescheides zum Ausdruck bringen muss, dass jedes einzelne Mitglied der Bedarfsgemeinschaft den maßgeblichen Rechtsbehelf einlegen muss, nicht nur eine - wie auch immer geartete - Bedarfsgemeinschaft als solche.